Offener Brief des ESPOs an Oberbürgermeister Paß

Offener Brief des ESPO zu möglichen Einsparungspotentialen im Sport durch das Gutachten von Rödl & Partner:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Paß,

am 2. Mai 2015 war im Lokalteil der NRZ ein ganzseitiger Artikel mit der Überschrift

„Gutachter wollen Grugabad schließen“ zu lesen.

Das Thema Grugabad hat uns dabei weniger aufgeschreckt; dazu haben wir uns vor einem Jahr schriftlich geäußert, als es um die Unterschutzstellung des Grugabades ging. Vielmehr wurde die mögliche Einsparsumme bei Aufgabe des Grugabades im Kontext zu einer Gesamteinsparungssumme von 4,7 Mio. € im Sportetat genannt. Offensichtlich verfügt der Verfasser bereits über ein Exemplar des Gutachtens oder kann auf Teile daraus zurückgreifen, sonst könnte er nicht so detailliert über einen verringerten Personaleinsatz auf Sportplätzen und höhere Nutzungsgebühren für Sportvereine berichten.

Die Berichterstattung lässt zudem vermuten, dass das Gutachten der GPA bzw. von Rödl & Partner mit konkreten Aussagen bereits der Verwaltung vorliegt. Dass die öffentlichen Medien zuerst davon erfahren, lässt sich nun nicht mehr ändern. Bedauerlich ist nur, dass der Essener Sportbund e.V., der seit 2007 maßgeblich am Masterplan Sport mitgewirkt, neben vielen innovativen Ideen für erhebliche Einsparungsbeträge gesorgt und die Gesprächsbasis zwischen Verwaltung, Politik und Sportvereinen hergestellt hat, bislang nicht über nähere Einzelheiten informiert worden ist. Auch mit Vertretern der Sportpolitik ist nach unserem Kenntnisstand so verfahren worden; diese sind ebenfalls von den Aussagen des Artikels überrascht worden.

Bei dem genannten Einsparungsvorschlag handelt es sich um über 20% des Gesamtetats der Sport- und Bäderbetriebe. Dass ein Einsparungsbetrag in dieser Höhe nicht ohne erhebliche Auswirkungen auf den Sport in dieser Stadt bleiben dürfte, ist vor dem Hintergrund der bereits seit Jahren laufenden Debatten und erheblichen Einsparungsbeiträgen gerade auch des organisierten Sports offenkundig. Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die eigenverantwortliche Nutzung von Sportanlagen, an den Masterplan Sport mit erheblichen Einsparbeiträgen, an das Bäderkonzept und die damit verbundene Kleinersetzung im Bereich des Hauptbadersatzes am Thurmfeld oder an die seit Jahren nicht erhöhten Beiträge für Einrichtungen, die Vereine oder der ESPO zur Entlastung der Stadt übernommen haben.

Trotz jahrelanger Einsparungen und Verringerung der Sportinfrastruktur war der Etat der Sport- und Bäderbetriebe unterfinanziert. Ende letzten Jahres haben Sportpolitik und letztendlich auch der Rat mit Erhöhungen im Sportetat reagiert. Die notwendigen Mehrausgaben hierfür werden durch Erhöhung der Grundsteuer B gegenfinanziert. Dabei entstand in der Öffentlichkeit der Eindruck, die Erhöhung der Grundsteuer würde ausschließlich zur Finanzierung des Sports und der Kultur eingesetzt.

Richtig ist aber, dass von den kalkulierten 16 Mio. € Mehreinnahmen aus der Erhöhung der Grundsteuer B nur ein kleiner Teil, nämlich 3,8 Mio. € im Etat der Sport- und Bäderbetriebe verankert ist, 6,3 Mio. € hingegen im Kulturetat und der Rest im allgemeinen Haushalt der Stadt Essen.

Sollten nunmehr die Einsparungsvorschläge von Rödl & Partner – wie sie auch immer im Detail aussehen mögen – umgesetzt werden, laufen sie den im November 2014 abgestimmten Absichten zuwider. Statt der Einsicht zu folgen, die Unterfinanzierung des Sportes endlich zu beenden, drohen nunmehr erhebliche Einschnitte in die Sportinfrastruktur. Ausgehend von einem unterfinanzierten Sporthaushalt ist es selbst für sportferne Betrachter nicht schwer zu erkennen, dass sich dann  an vielen Stellen in der Essener Sportlandschaft dramatische Veränderungen ergeben werden.

Wir möchten in diesem Zusammenhang nicht verschweigen, dass wir uns innerhalb des Essener Sportbundes bereits seit Wochen mit der Frage beschäftigen, welche von uns geführten Einrichtungen vor dem Hintergrund der bereits nicht mehr auskömmlichen Finanzierung wir künftig noch kostensparend für die Stadt betreiben können.

Vor dem Hintergrund der nunmehr veröffentlichen Zahlenwerke bitten wir um Detailinformationen zu den in Rede stehenden Einsparungsvorschlägen von 4,7 Mio. € und der Beurteilung durch die Verwaltung. Schließlich möchten wir – wie von Politik und Verwaltung immer gefordert – frühzeitig mit den Betroffenen und den Vereinen kommunizieren.

Mit freundlichen Grüßen

Essener Sportbund e. V.

Wolfgang Rohrberg

Geschäftsführer

Die Antwort des Oberbürgermeisters, finden Sie HIER.

Weiteres zu diesem Thema können Sie den Artikeln der WAZ und NRZ entnehmen.

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