Satzung

Präambel

Sport dient dem Menschen zur ganzheitlichen Entwicklung der Persönlichkeit und trägt zur Gesundheit in physischer, psychischer und sozialer Hinsicht bei. Der Essener Sportbund e.V. setzt sich für einen fairen, toleranten und inklusiven Sport ein, der allen Menschen offensteht. Dabei lehnt der Essener Sportbund e.V. jede Form von Gewalt, Diskriminierung und Rassismus ab und arbeitet partnerschaftlich mit den Fachverbänden und anderen Organisationen zusammen, um die Interessen des Sports zu vertreten. Weiterhin nutzen wir jede Möglichkeit, uns mit unseren Mitgliedern auszutauschen und eine gemeinsame Strategie für den Sport zu entwickeln.

1. Name, Sitz und Grundsätze

1.1. Der Essener Sportbund e.V. (ESPO) ist die unabhängige Gemeinschaft der Essener Sportvereine.

1.2 Der ESPO ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Essen eingetragen und hat seinen Sitz in Essen.

1.3 Der ESPO verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der ESPO ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des ESPO dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des ESPO, es sei denn, dass es sich um für sie bestimmte Zuschüsse Dritter handelt oder dass der ESPO damit seine satzungsmäßigen Zwecke erfüllt. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des ESPO fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 1.4 Der ESPO ist parteipolitisch neutral. Er vertritt den Grundsatz religiöser und ethnischer Toleranz. Der ESPO tritt mit seiner Kinder- und Jugendarbeit rassistischen, verfassungs- und fremdenfeindlichen Bestrebungen sowie jeder Form von Gewalt, unabhängig davon, ob sie körperlicher, seelischer oder sexueller Art ist, entschieden entgegen.

1.5 Er ist Mitglied im Landessportbund NRW und kann Mitglied in anderen Organisationen sein.

2. Zweck

2.1 Der ESPO verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 51 ff. Abgabenordnung.

2.2 Zweck des ESPO ist

a) die Förderung des Sports im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 21 Abgabenordnung,

b) die Förderung der Jugend- und Altenhilfe im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Abgabenordnung,

c) die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger Zwecke, soweit dieses im Zusammenhang mit den unter a) und b) genannten Zwecken steht,

d) Unterstützung anderer steuerbegünstigter Körperschaften und juristischer Personen des öffentlichen Rechts durch Zuwendung von Mitteln zur Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke, insbesondere nach § 58 Nr. 1 und Nr. 3 Abgabenordnung.

2.3 Der ESPO vertritt den Sport und die Interessen seiner Mitglieder in allen Angelegenheiten.

2.4 Er tritt dafür ein, dass allen im Stadtgebiet ansässigen Sportvereinen und der Essener Bevölkerung die Möglichkeit gegeben wird, unter zeitgemäßen Bedingungen Sport zu treiben.

2.5 Er fördert den Sport in jeder Beziehung und koordiniert die dafür erforderlichen Maßnahmen unter besonderer Berücksichtigung der zunehmenden Bedeutung der Freizeit.

3. Verwirklichung der Zwecke

3.1 Der ESPO verwirklicht seine satzungsmäßigen Zwecke insbesondere in folgenden Bereichen:
– Jugendförderung
– Sport für alle
– Breiten- und Leistungssport
– Durchführung von überfachlichen Kursen
– Freizeit, Bildung und Erziehung
– Sport- und Leistungsabzeichen
– Betreuung von Sportstätten
– Gesundheit und Sport
– Öffentlichkeitsarbeit

3.2 Die Förderung der Jugend- und Altenhilfe erfolgt insbesondere durch
– Unterstützung und Koordinierung von Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit,
– Maßnahmen der außerschulischen Bildung und Erziehung,
– sport- und bewegungsbezogene Angebote für ältere Menschen,
– Beratung und Unterstützung der Mitgliedsvereine bei der Planung und Durchführung entsprechender Maßnahmen.

3.3 Der Zweck „Förderung der Jugend- und Altenhilfe“ wird insbesondere durch die Tätigkeit der Sport Jugend Essen verwirklicht.

3.4 Der Zweck „Unterstützung anderer steuerbegünstigter Körperschaften und juristischer Personen des öffentlichen Rechts“ wird insbesondere dadurch verwirklicht, dass der ESPO im Rahmen der steuerlich zulässigen Grenzen Mittel zur Vermögensausstattung oder zur unmittelbaren Zweckverwirklichung zuwendet.

3.5 Zur Unterstützung anderer steuerbegünstigter Körperschaften und juristischer Personen des öffentlichen Rechts kann der ESPO insbesondere
– finanzielle Mittel zuwenden,
– seine Räume sowie Sportstätten zur Nutzung überlassen,
– Arbeitskräfte für steuerbegünstigte Zwecke zur Verfügung stellen.

3.6 Der ESPO kann zur Durchführung seiner Aufgaben Ordnungen erlassen. Diese dürfen nicht im Widerspruch zur Satzung stehen, werden vom Vorstand mit einfacher Mehrheit beschlossen und sind nicht Bestandteil der Satzung. Die Jugendordnung bedarf lediglich der Bestätigung.

4. Rechtsgrundlage

4.1    Rechtsgrundlagen des ESPO sind die Satzung und die Ordnungen, die er zur Durchführung seiner Aufgaben beschließt. Die Ordnungen dürfen nicht im Widerspruch zur Satzung stehen.

4.2    Ordnungen und ihre Änderungen werden vom Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit beschlossen. Die Jugendordnung bedarf lediglich der Bestätigung.

4.3    Die Ordnungen sind nicht Bestandteil der Satzung. Dies gilt auch für eine Finanzordnung, die insbesondere Regelungen zur Haushalts- und Kassenführung sowie zu Zeichnungs- und Zahlungsbefugnissen enthalten kann.

5. Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

6. Mitgliedschaft

6.1    Ordentliche Mitglieder

Mitglied des ESPO können alle Vereine in Essen werden, die einem vom Landessportbund Nordrhein-Westfalen anerkannten Fachverband als ordentliches Mitglied angehören.

Außerordentliche Mitglieder

Mitglied des ESPO können alle Trägervereine und Interessengemeinschaften in Essen werden, die sich zum Betrieb und zur Unterhaltung von Sportinfrastruktureinrichtungen gegründet haben. Über Ausnahmen in begründeten Fällen entscheidet der Vorstand. Die Anmeldung hat schriftlich unter Beifügung der Vereinssatzung zu erfolgen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Die Entscheidung ist dem Antragsteller schriftlich mitzuteilen. Bei Ablehnung steht ihm der Einspruch innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu. Über den Einspruch entscheidet der Vorstand. Lehnt der Vorstand weiterhin die Aufnahme ab, entscheidet über einen weiteren Einspruch die Mitgliederversammlung endgültig.

6.2    Die Mitgliedschaft beginnt mit dem Aufnahmetag. Der Mitgliedsbeitrag ist für das laufende Geschäftsjahr zu entrichten.

7. Austritt und Ausschluss

7.1    Der Austritt ist jederzeit möglich und dem ESPO durch Einschreiben mitzuteilen. Die Beitragspflicht besteht weiter bis zum Ende des laufenden Geschäftsjahres. Der Austritt entbindet den betroffenen Verein nicht von der Begleichung evtl. bestehender Forderungen des ESPO.

7.2    Über den Ausschluss eines Mitgliedes entscheidet der Vorstand mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen. Zuvor ist dem auszuschließenden Mitglied die Gelegenheit der Anhörung vor dem Vorstand zu geben.

8. Beiträge

Der ESPO erhebt einen Mitgliedsbeitrag, dessen Höhe von der Mitgliederversammlung beschlossen wird. Maßgebend für die Berechnung ist die Anzahl der Mitglieder in den Vereinen nach der Bestandserhebung des laufenden Geschäftsjahres.

9. Organe

Die Organe des ESPO sind

–         die Mitgliederversammlung

–         der Vorstand

10. Grundsätze der Tätigkeit

Die Mitglieder des Vorstands sind grundsätzlich ehrenamtlich und unentgeltlich tätig.
Der Vorstand kann durch Beschluss festlegen, dass zur Abgeltung der ihm bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben entstehenden Aufwendungen eine Aufwandsentschädigung im Rahmen des § 3 Nummer 26 EStG gewährt wird. Die Gewährung von Vergütungen und Aufwandsentschädigungen muss im Einklang mit den Vorschriften der Abgabenordnung über die Selbstlosigkeit und die Verwendung der Mittel stehen; insbesondere dürfen keine unverhältnismäßig hohen Vergütungen gewährt werden.

11. Mitgliederversammlung

11.1  Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des ESPO. Sie bestimmt die Richtlinien des ESPO, nimmt Berichte des Vorstandes und der Kassenprüfenden entgegen, erteilt Entlastungen, beschließt den Haushaltsplan, setzt die Mitgliederbeiträge fest und tätigt die Wahlen des Vorstandes sowie der Kassenprüfenden und entscheidet über Änderungen der Satzung und andere vorliegende Anträge.

11.2  Die Mitgliederversammlung kann Mitglieder Essener Sportvereine, die sich um den Essener Sport in besonderer Weise verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern des ESPO wählen. Für das Zustandekommen der Wahl ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich.

11.3  Es gibt ordentliche und außerordentliche Mitgliederversammlungen. Sie bestehen aus den Vertretenden der Vereine und den Mitgliedern des Vorstands.

11.4 Mitgliederversammlungen können als Präsenzversammlung, als virtuelle Versammlung ohne physische Präsenz der Mitglieder am Versammlungsort oder als Kombination aus Präsenz- und virtueller Versammlung (hybride Versammlung) durchgeführt werden.

11.5 Stimmberechtigt sind die Vertretenden der Vereine mit je einer Stimme pro angefangene 500 ihrer Mitglieder sowie die Mitglieder des Vorstands. Eine Übertragung von Stimmen ist ausgeschlossen. Vereine, die ihren Verpflichtungen gegenüber dem ESPO nicht nachgekommen sind, haben kein Stimmrecht. Über die Entziehung des Stimmrechts entscheidet der Vorstand. Seine Entscheidung ist der Versammlung bekannt zu geben. Außerordentliche Mitglieder sind mit einer Stimme stimmberechtigt. Das Stimmrecht kann auch im Rahmen virtueller oder hybrider Versammlungen mittels geeigneter elektronischer Kommunikationsmittel ausgeübt werden.

11.6  Die Mitgliederversammlung tritt alle vier Jahre innerhalb des zweiten Quartals des Geschäftsjahres zusammen. Die Einberufung zur Mitgliederversammlung erfolgt in Textform unter Angabe von Ort, Tag und Stunde und unter Bekanntmachung der Tagesordnung vier Wochen vor dem Versammlungstermin. Die Einladung erfolgt durch den Vorstand. Eine um die eventuell eingegangenen Anträge ergänzte Tagesordnung wird 14 Tage vor der Versammlung versendet. Bei virtuellen oder hybriden Mitgliederversammlungen wird anstelle des physischen Ortes der elektronische Versammlungsraum (z. B. eine Plattform) mitgeteilt; die Einladung hat den verwendeten Übertragungsweg bzw. die Kommunikationsplattform und die technischen Mindestvoraussetzungen für die Teilnahme zu enthalten.

11.7 Anträge müssen 21 Tage vor der Mitgliederversammlung schriftlich auf der Geschäftsstelle des ESPO eingegangen sein.

11.8  Der Vorstand muss eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, wenn das Interesse des ESPO es erfordert oder wenn 10 % der Mitgliedsvereine dies schriftlich beantragen. Die Frist für die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung kann im Dringlichkeitsfall auf zwei Wochen verkürzt werden. In diesem Fall verkürzt sich auch die Frist für die Stellung von Anträgen auf eine Woche. Auch außerordentliche Mitgliederversammlungen können als Präsenz-, virtuelle oder hybride Versammlungen einberufen werden.

11.9  Jede ordnungsgemäß einberufene Versammlung ist unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die ordnungsgemäße Einberufung ist festzustellen.  Dies gilt auch für virtuelle und hybride Versammlungen, sofern die Teilnahme über den angegebenen elektronischen Kommunikationsweg möglich war.

11.10 Die Beschlüsse der Mitgliederversammlungen sind wörtlich zu protokollieren. Die Niederschrift wird von der Versammlungsleitung und der/ dem Schriftführenden unterzeichnet. Bei virtuellen oder hybriden Versammlungen kann das Protokoll zusätzlich in elektronischer Form erstellt und den Mitgliedern in Textform zur Kenntnis gebracht werden.

11.11 Für die Beschlüsse gilt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung. Die Abstimmungen erfolgen offen per Handzeichen oder Stimmkarte, es sei denn, dass ein Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder eine geheime Abstimmung verlangt. Stimmenübertragung ist nicht zulässig. Bei virtuellen Versammlungen erfolgt die Abstimmung über ein geeignetes elektronisches Abstimmungssystem, das die satzungsmäßigen Mehrheits- und Geheimhaltungsregelungen gewährleistet.

11.12 Bei virtuellen oder hybriden Mitgliederversammlungen ist sicherzustellen, dass
– die Identität der teilnehmenden stimmberechtigten Personen festgestellt werden kann,
– diese der Versammlung folgen, das Wort ergreifen, Anträge stellen und ihr Stimmrecht ausüben können,
– Abstimmungen und Wahlen entsprechend den satzungsmäßigen Mehrheitsregelungen durchgeführt und gezählt werden.

Technische Störungen im Verantwortungsbereich einzelner Mitglieder beeinträchtigen die Wirksamkeit der Beschlüsse nicht, sofern die Beschlussfähigkeit insgesamt gegeben ist.

11a. Mitgliederkonferenz

11a.1 Aufgaben der Mitgliederkonferenz sind

a) die Information der Mitglieder über den Wirtschaftsplan und den Jahresabschluss für die Jahre, in denen keine ordentliche Mitgliederversammlung stattfindet, sowie über etwaige Nachtragshaushalte,

b) die Information der Mitglieder über aktuelle Themen und Entwicklungen

11a.2 Die Mitgliederkonferenz setzt sich zusammen aus:

a) den Mitgliedern des Vorstands,

b) den Vertretenden der Vereine nach § 11.5,

c) den außerordentlichen Mitgliedern nach § 11.5

11a.3

a) Die Mitgliederkonferenz soll nach Möglichkeit als virtuelle Konferenz durchgeführt werden

b) Die Mitgliederkonferenz soll immer im letzten Quartal des Jahres stattfinden

c) Im Übrigen gelten, insbesondere im Hinblick auf die Form und Frist der Einberufung, die Vorschriften des § 11.5 über die Mitgliederversammlung.

12. Vorstand

12.1  Der Vorstand setzt sich zusammen aus

–        dem Vorsitzenden

–        zwei stellvertretenden Vorsitzenden

–        dem Vorstandsmitglied für Finanzangelegenheiten

–        sieben Beisitzern und

–        drei Mitgliedern des Vorstandes der Sport Jugend Essen

Ein Mitglied des Vorstands wird durch Beschluss des Vorstands zur/zum Gleichstellungsbeauftragten ernannt.

12.2  Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind

–       der Vorsitzende

–       die stellvertretenden Vorsitzenden und

–       das Vorstandsmitglied für Finanzangelegenheiten.

Zwei Mitglieder des Vorstands im Sinne des § 26 BGB vertreten gemeinschaftlich den ESPO gerichtlich und außergerichtlich.

12.3 Der Vorstand ist an Beschlüsse der Mitgliederversammlung gebunden.

12.4 Dem Vorstand obliegt es, über Grundsatzfragen zu beraten, Ordnungen des ESPO zu beschließen (Ausnahme: Jugendordnung), den Haushaltsplan zu beraten, über Anträge zu befinden und in den Jahren, in denen keine Mitgliederversammlung stattfindet, den Haushaltsplan zu beschließen. Er setzt Ausschüsse ein und tätigt für den Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Vorstandsmitgliedes oder Kassenprüfenden die entsprechenden Nachwahlen.

12.5 Die Wahl des Vorstandes erfolgt durch die Mitgliederversammlung in getrennten Wahlgängen. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Haben die Kandidat*innen diese Mehrheit nicht erhalten, findet ein weiterer Wahlgang statt. Gewählt sind dann die Kandidat*innen, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Bei der Wahl der Beisitzenden sind diejenigen sieben Kandidat*innen gewählt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt haben. Bei Stimmengleichheit findet erforderlichenfalls eine Stichwahl statt. Bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das von der Versammlungsleitung zu ziehende Los.

13. Bevollmächtigte und Finanzordnung

13.1 Der Vorstand kann zur Erledigung der laufenden Geschäfte und zur Vertretung des ESPO für bestimmte Aufgabengebiete besondere Bevollmächtigte bestellen. Umfang und Grenzen der Vertretungsmacht ergeben sich aus dem Bestellungsbeschluss des Vorstandes.

13.2 Die Bevollmächtigten handeln im Rahmen ihrer Bestellung im Namen und für Rechnung des ESPO. Die organschaftlichen Vertretungsbefugnisse des Vorstandes nach dieser Satzung bleiben unberührt.

13.3 Zur näheren Regelung der Haushalts- und Kassenführung, der Zeichnungs- und Zahlungsbefugnisse sowie der internen Zuständigkeiten erlässt der Vorstand eine Finanzordnung. Diese wird mit einfacher Stimmenmehrheit beschlossen und darf nicht im Widerspruch zur Satzung stehen.

13.4 Die Finanzordnung ist nicht Bestandteil der Satzung.

14. Sport Jugend Essen

14.1  Die Sport Jugend Essen führt und verwaltet sich selbständig. Sie entscheidet über die Verwendung der ihr zufließenden Mittel.

14.2  Die Zusammensetzung des Vorstandes der Sport Jugend Essen sowie dessen Aufgaben ergeben sich aus der Jugendordnung.

14.3  Die Sport Jugend Essen verwirklicht insbesondere die jugendbezogenen Teile des Vereinszwecks, einschließlich der Förderung der Jugendhilfe.

15. Wahlen

15.1  Die Mitglieder des Vorstandes – mit Ausnahme der Mitglieder des Vorstandes der Sport Jugend Essen – werden durch die Mitgliederversammlung für die Dauer von vier Jahren gewählt. Wählbar ist, wer Mitglied in einem dem ESPO angeschlossenen Verein ist. Wiederwahl ist zulässig. Die Wahlen sind grundsätzlich schriftlich und geheim in der satzungsmäßig vorgeschriebenen Reihenfolge vorzunehmen, es sei denn, die Versammlung beschließt mit Mehrheit eine andere Regelung. Stehen für eine Position mehrere Kandidat*innen zur Verfügung, ist in jedem Fall schriftlich und geheim zu wählen.

15.2  Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes überträgt der Vorstand einer anderen Person die Aufgaben des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes bis zur Neuwahl durch die nächste Mitgliederversammlung.

15.3  Die amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben bis zur Wahl der neuen Vorstandsmitglieder im Amt.

15.4  Zur Nachprüfung der Kassenführung sind von der Mitgliederversammlung zwei Kassenprüfende und zwei Ersatzleute zu wählen. Bei jeder ordentlichen Mitgliederversammlung scheiden eine Kassenprüfende/ ein Kassenprüfender und ein Ersatz aus. Die Kassenprüfenden und deren Ersatzleute dürfen nicht dem Vorstand angehören. Wiederwahl der Ausgeschiedenen ist erst nach Ablauf eines Jahres zulässig.

15.5  Die Mitgliederversammlung kann auf die Wahl von Kassenprüfenden und Ersatzleuten verzichten und statt dessen den Vorstand des Essener Sportbundes beauftragen, ein externes vereidigtes Wirtschaftsprüfungsunternehmen mit der Nachprüfung der Kassenführung zu betrauen. Das Ergebnis des Wirtschaftsprüfungsunternehmens ist der Versammlung und in den Jahren ohne Mitgliederversammlung dem Vorstand vorzulegen.

16. Satzungsänderung

Satzungsänderungen können nur auf einer Mitgliederversammlung mit mindestens Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Anträge hierzu müssen als besondere Punkte in die Tagesordnung aufgenommen werden. Der Vorstand ist ermächtigt, vom Finanzamt oder Amtsgericht/Vereinsregister geforderte gemeinnützig relevante Satzungsänderungen durch Mehrheitsbeschluss im Vorstand vorzunehmen. Die Mitglieder sind unmittelbar nach einer Änderung per Mail und in der nächsten Mitgliederversammlung zu informieren.

17. Auflösung

1.1  Die Auflösung des ESPO kann nur von einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung mit einer Dreiviertelmehrheit aller Mitgliedsvereine beschlossen werden. Ist die erste Versammlung nicht beschlussfähig, ist innerhalb von vier Wochen eine zweite Versammlung einzuberufen, die mit mindestens drei Viertel der anwesenden Stimmberechtigten die Auflösung beschließen kann.

1.2  Bei Auflösung oder Aufhebung des ESPO oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des ESPO an die Stadt Essen – Sport- und Bäderbetriebe Essen -, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke des Sports zu verwenden hat.

Zuletzt geändert in der ordentlichen Mitgliederversammlung am 09.06.2026

Jochen Sander

Tim Wortmann

Kevin Kerber

Martin Unterschemmann